Moderator oder Referent: Dr. Dorothea Kliche-Behnke
Teilnahmebedingungen: kostenlos
Anmeldung: veranstaltungen@spd.landtag-bw.de (Anmeldung bis 18.10.23)
Ort: Fraktionssitzungssaal, Stauffenbergstr. 1, 70173 Stuttgart
Ansprechpartner: SPD-Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
2016 wurde das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen beschlossen – kurz: das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Inzwischen sind alle vier Stufen in Kraft getreten. Mit dem BTHG soll insbesondere dem neuen gesellschaftlichen Verständnis einer inklusiven Gesellschaft durch einen neu gefassten Behinderungsbegriff Rechnung getragen werden. Zudem sollen Möglichkeiten einer individuellen und den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung bei den Leistungen zur sozialen Teilhabe gestärkt werden. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) wurde als Messlatte
für die Umsetzung des Gesetzes und aller darauf beruhenden weiteren Regelungen allgemein akzeptiert. Es soll ein „Paradigmenwechsel“ von der Integration hin zur Inklusion von Menschen mit Behinderung eintreten. Wo stehen wir bei der Umsetzung in der Eingliederungshilfe in Baden-Württemberg im Herbst 2023? Ist der Paradigmenwechsel vollzogen? Sicher nicht. Aber wir wollen das Ziel keinesfalls aufgeben. Welche Schritte sind jetzt in Baden-Württemberg nötig, damit die ursprünglichen Ziele des Gesetzes und die Erwartungen der Menschen mit Behinderungen noch Wirklichkeit werden? Was muss sehr bald entschieden werden und was braucht noch etwas Zeit? Wie kann die Umsetzung im Land besser gesteuert werden?
Die SPD-Landtagsfraktion und die zuständigen Abgeordneten der SPD im Bundestag wollen diese Fragen in einem Fachforum mit den Beteiligten diskutieren und politische Schlüsse ziehen. Hierzu laden wir Sie sehr herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
Online, Vor Ort
Austausch